Wird es doch noch spannend?
Der Urlaub ist vorbei, die Wahl anscheinend noch nicht
Über einen Monat lang habe ich nun Pause gehabt. Schön. Naja, soviel Pause, wie man als Selbständiger haben kann, wenn man vor Ort ist. Es hieß, es sei Wahlkampf. Viel gemerkt habe ich davon nicht. Am Anfang hat uns Herr Steinmeier mit einem Papier amüsiert, in dem er allerlei verspricht, dabei übersieht, dass er auf das meiste davon keinen Einfluss hat als Kanzler (z. B. Bildungspolitik oder Tarifgestaltung), und vollständig vergisst, dass dieser Staat schon pleite ist. Ich habe das wirklich alles gelesen in der Absicht, es kommentieren zu wollen. Es war sehr amüsant, aber nicht wirklich eines Kommentares wert.
Ansonsten? Was waren die wichtigsten Themen des Wahlkampfes? Da hätten wir zunächst den Ausschnitt der Kanzlerin. Ehrlich gesagt, mir hat das Plakat gefallen. Entrüstung machte sich breit, wie man nur könne. Warum nicht. Es steht doch drauf, dass sie mehr zu bieten hätte als nur einen schönen (wenn auch sicherlich retouchierten) Busen. Aber vor allem Männer fanden das antiemanzipatorisch. Als ob es nicht schon immer so gewesen wäre, dass sich die Herren Politiker so gegeben hätten, wie es Frauen gefällt. Im Übrigen zogen Grüne und Linke mit Hintern und Arschgeweih nach. Aufregung um nichts.
Und dann waren da noch die Skandale. Erst Frau Ulla Schmidt. Die lässt sich den Dienstwagen im Urlaub klauen. Kann ja mal passieren. Helle Aufregung, wie sie denn nur mit dem Dienstwagen in den Urlaub fahren könne. Und dann ist die Karre noch nicht einmal versichert. Ein riesen Skandal, hofft die Presse. Die anderen Parteien halten sich mitten im Wahlkampf überraschend zurück. Keinen scheint es so richtig zu interessieren. Warum auch? Frau Ulla Schmidt hat sich nichts zu schulden kommen lassen. Und dass ihr der Wagen gestohlen wurde, kann man ihr nun wirklich nicht anlaßten.
Dann bekam auch noch die Union ihr Fett weg mit Skandalen, die keine waren. Erst musste sich Herr zu Guttenberg vorwerfen lassen, er habe Experten dafür bezahlt, mal ein anständiges und vielleicht von vornherein verfassungskonformes Gesetz zu entwerfen. Als ich die Meldung das erste Mal laß, habe ich rasch zum Kalender geschaut. Nein, es war nicht der erste April. Da wirft man also einem deutschen Minister vor, dass er Geld dafür ausgibt, juristisch einwandfreie Gesetze zu entwerfen. Au weia! Mehr fällt mir dazu wirklich nicht ein.
Zu guter Letzt musste sich Frau Merkel vorwerfen lassen, dass sie zum Arbeitsessen geladen hat. Haben wir wirklich keine anderen Themen mitten im Wahlkampf? Meint irgendjemand ernsthaft, so Wähler modilisieren zu können. Offenbar waren alle der Meinung, dass die Wahl ja sowieso schon gelaufen sei. Und bis vorgestern dachte ich das eigentlich auch. Und dann das. In zwei Landesparlamente zieht die Linke als zweitstärkste und in einem westlichen Bundesland als drittstärkste Kraft ein. Sie ist so stark, dass sie in Thüringen den Ministerpräsidenten fordern kann und im Saarland ebenfalls mit Macht an die Regierung drängt. Am Montag strahlte Oskar in Siegerpose auf den Titelblättern aller Gazetten. Nicht einmal die Bild-Zeitung konnte das ignorieren. Deutschland im Oskar-Fieber.
Nun ist es an der SPD, ob sie die Zeichen der Zeit richtig deutet oder endgültig auf sächsisches Niveau absinken will. Der oft zitierte Wähler hatte schon bei der letzten Bundestagswahl entschieden, dass er eine Mehrheit links von der CDU will und auch links von Hartz IV und Agenda 2010. Das hat die SPD damals ignoriert und dafür ihre Quittung bekommen. Sie sinkt in der Gunst des Wählers immer mehr. Dafür steigt der Anteil der Partei, die glaubwürdig für eine Position links des bürgerlichen Blocks steht, immer weiter. Sicherlich, im Saarland sind die Hälfte der Stimmen Stimmen für Oskar Lafontaine und nicht für die Linken. Aber warum wirft man es dieser Partei immer vor, dass sie das hat, was andere nicht haben: Politiker mit Charisma, die die Menschen für politische Ideen begeistern können.
Nun ist es wieder spannend. Wie verhält sich die SPD? Verweigert sie sich wieder dem Wählerwillen? Wenn sie das tut, dann wird sie m. E. so stark verlieren, dass sie nur noch ein rotlackiertes Anhängsel der CDU ist, sofern diese nicht alleine mit der F.D.P. kann. Stellt sie sich dem Wählerwillen und bildet Koalitionen mit der Linken, dann könnte es vielleicht noch mal spannend werden. Vielleicht können dann SPD und Linke gemeinsam so viele Wähler im Endspurt mobilisieren, dass es für eine Mehrheit links der CDU reicht. Die CDU geht deutlich angeschlagen aus diesen Wahlen hervor. Wenn jetzt konstruktiv nachgelegt wird, statt wieder vor der CDU zu kuschen, die natürlich Zeter und Mordio schreien wird, wenn die SPD einen der Linken zum Ministerpräsidenten wählt, dann haben beide zusammen eine gute Chance. Es steht aber zu fürchten, dass die SPD wieder an der falschen Stelle einknickt und Angst vor der eigenen Courage bekommt.
Anmerkung zum 1. September
Heute vor siebzig Jahren begann der Zweite Weltkrieg mit dem Überfall auf Polen. Am Ende dieses Krieges waren sich alle einig: Von deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen. Heute, siebzig Jahre später führt Deutschland wieder Krieg. Tote sind zu beklagen und Orden werden verliehen. Deutsche Soldaten dürfen wieder auf flüchtende Gegner schießen. Deutschland befindet sich im Krieg. Es sei daran erinnert, dass es keineswegs die CDU war, die deutsche Soldaten in den Krieg geschickt hat. Sie macht nur dort weiter, wo ein sozialdemokratischer Kanzler und ein grüner Außenminister angefangen haben.
Liebe Grüße
Erik