Eriks Blog

Was ist uns die Freiheit wert? Vor ein paar Tagen diskutierten auf Phoenix Astrid Herbold (Journalistin und Internetkritikerin), Ossi Urchs (Internetpionier), Jan Krone (Media- und Kommunikationsberater) und Alvar Freude (“Arbeitskreis Zensur”) über das Thema Außer Kontrolle – Welche Macht hat das Internet?. Insgesamt war die Diskussion einigermaßen langweilig. Die “Internetkritikerin” wiederholte ihr einziges Argument, das [...]

CDU will Provider zu Hilfspolizisten machen Bald sind Wahlen. Wie jede Partei hat auch die CDU ein Wahlprogramm. Was lesen wir da ab Zeile 2609? “Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.” Einverstanden. Das ist es nicht und wird es auch nicht sein. Recht und Gesetz gelten auch online. Was verboten ist, bleibt auch im Netz [...]

Nachlese nicht nur zum Zensurgesetz Mit wesentlich weniger öffentlichem Interesse als für das Zensurerleichterungsgesetz hat der Bundestag in der Nacht von Donnerstag auf Freitag noch ein anderes Gesetz verabschiedet, das Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit in der Informationstechnik des Bundes, ein Gesetz das das gleiche Konfliktpotential enthält wie das Gesetz zur Sperrung von Internetseiten. Auch [...]

Bundestag beschließt Zensurgesetz Gestern war der 17. Juni. Der Geburtstag meiner Mutter. Leider konnte ich den Tag nicht mit ihr verbringen, da er seit einigen Jahren kein Feiertag mehr ist. Aber immerhin noch nationaler Gedenktag. Woran gedenken wir an diesem Tag? Wir gedenken eines Wendepunktes in der Geschichte unseres Landes. Wir gedenken der Tatsache, dass [...]

Ein Antwort an Herfried Münkler In der Frankfurter Rundschau fand ich den Kommentar Netz-Anarchos und trojanische Pferde von Herfried Müller, Politikprofessor an der Humboldt Universität, der auf gar keine Fall unkommentiert bleiben darf. Es ist wirklich erstaunlich, wie ignorant die deutsche Intelligenz dem Netz gegenüber steht. “… Gegen dieses Projekt der Sperrung von Internet-Seiten [gemeint [...]

Stell Dir vor es ist Demo und keiner geht hin Gestern abend, als die Nachricht kam, die Koalition habe sich geeinigt und das Zensurgesetz werde noch diese Woche durchgepeitscht, habe ich aus spontaner Wut zur Demo aufgerufen. Im Internet gab es keine Reaktionen. Das hat mir schon zu denken gegeben. Trotzdem machte ich mich auf [...]

Spontandauerdemo bis Donnerstag Für’s erste haben wir verloren. Die Zensur kommt. Lasst uns bis Donnerstag den Laien in der Politik zeigen, dass hinter 130.000 Unterschriften auch 130.000 Menschen stehen. Schaltet die Bildschirme aus und die Megaphone an! Raus auf die Straße! Auftakt: 16.06.09 11.00 Uhr, Hamburg, Gerhart Hauptmann Platz am Mönckebrunnen. Liebe Grüße Erik

Familienministerin von den Laien prüft chinesische Software Wie soeben bekannt wurde, haben sich am Rande der UN-Konferenz “Freiheit und Internet” die deutsche Familienministerin von den Laien und der chinesische Minister für freien Internetzugang Lei Dung Tsu auf eine enge Kooperation hinsichtlich des internationalen Kampfes gegen Pornographie im Internet geeinigt. “China”, so Frau von den Laien, [...]

Gestern hat die SPD ohne Aussprache den Antrag des Vorstandes zur Internetzensur angenommen. Ganz kämpferisch gibt sich auch hier die SPD. So, wie es bisher diskutiert werde, könne man das nicht mittragen. Die SPD will den Eindruck erwecken, auch auf diesem Feld sei sie die bessere Partei, habe die besseren Ideen. Nur will ihr das [...]